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Termine der Woche:

Termine der Woche

19. November 2018
Magdeburg
: Beratung der Geschäftsstelle


20. November 2018
Magdeburg: Dienstberatung
Magdeburg:
Arbeitskreis- und Fraktionssitzung


21. November 2018
Magdeburg
: Landespressekonferenz
Magdeburg: Sitzung des Landtages
Magdeburg: parlamintarischer Abend der Nordostchemie


22. November 2018
Magdeburg: Sitzung des Landtages


23. November 2018
Magdeburg: Sitzung des Landtages


 

Landtag in einfachen Sprache

Bild: Landtagslogo

Einmal im Monat finden Sie auf unserer Internetseite Artikel in Einfacher Sprache.
Dabei fassen wir die wichtigsten Ereignisse zusammen, die im Landtag passiert sind.

Link zur Landtagsseite

 
Volksinitiative 2017
Volksinitiative für mehr Lehrer in Sachsen-Anhalt

Volksinitiative - Helft uns!

Liebe Eltern und Großeltern, Schülerinnen und Schüler,
liebe Lehrkräfte und Schulleitungen,
liebe Bürgerinnen und Bürger,

wir wollen nach dem Start des neuen Schuljahres einen realistischen Eindruck von der tatsächlichen Situation in unseren Schulen erhalten und diesen möglichst auch in der Öffentlichkeit vermitteln. Damit wollen wir die Behandlung unserer Volksinitiative im Landtag begleiten und unterstützen. Aus dem Bildungsministerium werden die Abgeordneten, die über unser berechtigtes Anliegen entscheiden müssen, keine Informationen zu bestehenden Problemen erhalten. Denn nach Meinung des Bildungsministers wurde und wird ja bereits alles Erforderliche getan, um eine gute und stabile Lehrkräfteversorgung zu gewährleisten. Wir sind uns aber sicher, dass uns und den Menschen im Land nur eine Scheinwelt vorgegaukelt wird. Deshalb gibt es hier die Möglichkeit, aktuelle Erlebnisse und Probleme, die in der Folge des Lehrermangels an Schulen auftreten, an uns zu übermitteln.

Link zur Seite Helft uns


 

Homepage des Abgeordneten Thomas Lippmann (MdL): Fraktionsvorsitzender; Sprecher für Bildungs- und Sportpolitik; Landtagswahlkreis: Landkreis Wittenberg

Aktuell

Willkommen auf meiner Homepage

Liebe Userinnen und User,

auf den folgenden Seiten finden Sie aktuelle Themen und Positionen von mir und meiner Partei sowie Hinweise auf Termine und Veranstaltungen.

28. Sitzungsperiode des Landtages (21./22./23. November 2018)

20. November 2018 Fraktion/Presseerklärung

Parlamentarische Initiativen zur 28. Sitzungsperiode

Folgenden eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE in die Landtagssitzung am 21./22. und 23. November 2018 ein: Entschließungsantrag zum Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (Drs. 7/3602)... Mehr...

19. November 2018 - Die Kinderföderung Sachsen-Anhalts steht am Scheideweg

Zur kommenden Landtagssitzung wird die Landesregierung ihre Änderungen am KiFöG zur Abstimmung stellen - aus unserer Sicht ein klarer Rückschritt

Bilde: MdLs Thomas Lippmann und Monika Hohmann

Die Kinderföderung Sachsen-Anhalts steht am Scheideweg. Zur kommenden Landtagssitzung wird die Landesregierung ihre Änderungen am KiFöG zur Abstimmung stellen - aus unserer Sicht ein klarer Rückschritt. Wir werden deshalb nochmals mit zwei Anträgen initiativ, die Monika Hohmann und Thomas Lippmann heute im Pressegespräch vorgestellt haben. Dabei geht es erstens um ein begleitendes Monitoring zum KiFöG, um die zu erwartenden Mängel zeitnahe korrigieren zu können und zweitens um konkrete Vorgaben für ein Schulhort-Konzept, das sozialpädagogische Förderungs- und Betreuungsangebote quantitativ wie qualitativ sichern soll.
Mehr Infos gibt's hier: http://
www.dielinke-fraktion-lsa.de/nc/politik/presse/detail/zurueck/politik/artikel/kinderfoerderung-am-scheideweg-die-fraktion-die-linke-fordert-verbesserung-statt-rueckbau/

14. November 2018 - Arreststrafen wegen Schulverweigerung sind nicht die Lösung des Problems

Arreststrafen wegen Schulverweigerung sind nicht die Lösung des Problems. Sie verschärfen es.

Bild: Arreststrafen wegen Schulverweigerung verschärfen das Problem

Schulverweigerung hat viele individuelle Ursachen. Arreststrafen sind nicht die Lösung. "Sie erhöhen die Abneigung gegenüber der Schule und erzeugen erhebliche psychische Belastungen bei den Schüler*innen", erklären Eva von Angern und Thomas Lippmann. Nach dem tragischen Tod der Schülerin in Halle-Neustadt werden wir bei der kommenden Landtagssitzung erneut für die Abschaffung der Arreststrafen wegen Schulpflichtverletzungen plädieren.

9. November 2018 - Gegen das Vergessen, gegen das Verharmlosen

Zum 9. November 1938, dem Gedenktag an die Reichspogromnacht vor 80 Jahren, erklären der Landesvorsitzende Andreas Höppner und der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann:

Bild: Gegen das Vergessen

Magdeburg. Zum 9. November 1938, dem Gedenktag an die Reichspogromnacht vor 80 Jahren, erklären der Landesvorsitzende Andreas Höppner und der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann:  Mehr...

7. November 2018 - Politiklehrertag

Veranstaltung der Landeszentrale für politische Bildung

Bild: MdLs : Grube, Kolb-Janssen (beide SPD) und Lippmann (LINKE)

Magdeburg. Gemeinsam mit Landtagsvizepräsident Gallert und den SPD-Mitgliedern des Bildungsausschusses Kolb-Janssen und Grube beim Politiklehrertag der Landeszentrale für politische Bildung zum thema: Antisemitismus heute - Alte Gefahr in neuen Gewändern?

Pressemitteilungen

19. November 2018 Thomas Lippmann/Monika Hohmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik/Kinder

Kinderförderung am Scheideweg – Die Fraktion DIE LINKE fordert Verbesserung statt Rückbau

Anlässlich der bevorstehenden Beschlussfassung zu den Änderungen der Kenia-Koalition am Kinderfördergesetz (KiFöG), wird die Fraktion DIE LINKE zur kommenden Landtagssitzung nochmals mit zwei Anträgen initiativ. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann, und die kinder- und familienpolitische... Mehr...


18. November 2018 Thomas Lippmann/Henriette Quade/Presseerklärung/Demokratie/Migration und Asyl/Gegen Rechts

Landes-CDU erneut auf Rechtsaußenkurs in der Migrationsfrage

Zum von der Landes-CDU am Wochenende gefassten Beschluss, die Bundesregierung aufzufordern, den UN-Migrationspakt nicht zu unterzeichnen und somit die Forderung rechter Kräfte zu unterstützen, erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „Während die CDU im Bund den UN-Migrationspakt noch... Mehr...


14. November 2018 Thomas Lippmann/Eva von Angern/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik/Rechtspolitik

Arrest wegen Schulpflichtverletzungen sofort beenden

Nach dem tragischen Tod einer Schülerin in Halle-Neustadt fordert die Fraktion Die LINKE mit einem Gesetzentwurf zur nächsten Landtagssitzung, ernsthaft und zügig über den Sinn der juristischen Verfolgung von Schulpflichtverletzungen durch Schüler*innen als Ordnungswidrigkeit zu beraten und diese aus dem Schulgesetz zu streichen. Außerdem soll... Mehr...


10. November 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie/Gegen Rechts

Die Saat geht auf - AfD bereitet den Boden für rechte Gewalt

Zu der Vernichtung des als Mahnmal für mehr Menschlichkeit im Rahmen der Weltausstellung in Wittenberg aufgestellten Flüchtlingsbootes in der Pogromnacht vom 09. zum 10. November erklärt der Wittenberger Abgeordnete und Vorsitzende der Landtagsfraktion Thomas Lippmann: „Dieser symbolträchtige Akt gegen ein Mahnmal für mehr Menschlichkeit und... Mehr...


8. November 2018 Thomas Lippmann/Eva von Angern/Monika Hohmann/Presseerklärung/Schulpolitik/Rechtspolitik/Kinder/Jugend/Bildungspolitik

Schulschwänzerei braucht Hilfsangebote, keinen Jugendarrest

In Halle-Neustadt kam es heute zum tragischen Tod einer Schülerin. Gegen die 15-jährige sollte eine Jugendarreststrafe wegen Schulschwänzerei durch die Polizei vollstreckt werden. Die Schülerin flüchtete daraufhin auf den Balkon ihrer Wohnung und stürzte von dort in die Tiefe. Dazu erklären die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern, der... Mehr...


8. November 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

Der Lehrermangel im Land ist hausgemacht

Trotz vieler freier Stellen und ausreichend Bewerbern sind die Schulbehörden weiterhin nicht in der Lage, den Mangel an den Schulen im Lande einzudämmen, geschweige denn zu beseitigen. Das vertraglich gebundene Arbeitsvermögen liegt aktuell beständig unter dem Niveau des Vorjahres, obwohl die Schülerzahlen weiter steigen. Zuletzt konnten auf den... Mehr...

Schwerpunkt Unterrichtsversorgung

8. November 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

Der Lehrermangel im Land ist hausgemacht

Trotz vieler freier Stellen und ausreichend Bewerbern sind die Schulbehörden weiterhin nicht in der Lage, den Mangel an den Schulen im Lande einzudämmen, geschweige denn zu beseitigen. Das vertraglich gebundene Arbeitsvermögen liegt aktuell beständig unter dem Niveau des Vorjahres, obwohl die Schülerzahlen weiter steigen. Zuletzt konnten auf den... Mehr...

Informationen aus der Landtagsfraktion

14. November 2018 - Arreststrafen wegen Schulverweigerung sind nicht die Lösung des Problems

Arreststrafen wegen Schulverweigerung sind nicht die Lösung des Problems. Sie verschärfen es.

Bild: Arreststrafen wegen Schulverweigerung verschärfen das Problem

Schulverweigerung hat viele individuelle Ursachen. Arreststrafen sind nicht die Lösung. "Sie erhöhen die Abneigung gegenüber der Schule und erzeugen erhebliche psychische Belastungen bei den Schüler*innen", erklären Eva von Angern und Thomas Lippmann. Nach dem tragischen Tod der Schülerin in Halle-Neustadt werden wir bei der kommenden Landtagssitzung erneut für die Abschaffung der Arreststrafen wegen Schulpflichtverletzungen plädieren.

12. November 2018 - 100 Jahre Frauenwahlrecht

Unsere Rechte müssen wir erkämpfen. Damals wie heute.

Bild: 100 Jahre Frauenwahlrecht

Vor 100 Jahren wurde das Frauenwahlrecht eingeführt. "Viel ist erreicht worden aber am Ziel sind wir noch lange nicht", findet unsere gleichstellungspolitische Sprecherin Eva von Angern. Ein konkretes Beispiel aus dem Landtag: Unter den 87 Abgeordneten sind nur 19 Frauen! Damit ist Sachsen-Anhalt Schlusslicht. Wir bleiben am Ball: Für Gleichstellung und Geschlechtergerechtigkeit!

5. November 2018 - Straßenausbaubeiträge abschaffen

Die Fraktion DIE LINKE legt einen eigenen Gesetzentwurf vor

BIld: MdLs: Swen Knöchel und Kerstin Eisenreich beim Pressegespräch

Bundesweit haben die Beschwerden über zu entrichtende Straßenausbaubeiträge eine neue Dimension erreicht. Bürgerinitiativen und kommunale Vertretungen fordern, selbige abzuschaffen. In vielen Bundesländern kommt Bewegung in die Diskussion. Vor wenigen Tagen kündigten die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen in Thüringen an, die Beiträge abschaffen zu wollen. Auch in Sachsen-Anhalt wird seit Längerem darüber debattiert. Ausgelöst durch die SPD-Fraktion hat diese Diskussion inzwischen auch die Koalitionsfraktionen in Sachsen-Anhalt erreicht.

Die Fraktion DIE LINKE legt nun mit einem eigenen Gesetzentwurf konkrete Vorschläge vor, um mit Wirkung zum 1. Januar 2019 Straßenausbaubeiträge abzuschaffen und die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten. Darüber informierten unsere Sprecherin für Kommunalabgaben Kerstin Eisenreich und unser finanzpolitischer Sprecher Swen Knöchel im Rahmen eines Pressegespräches. mehr

Pressemitteilungen

19. November 2018 Thomas Lippmann/Monika Hohmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik/Kinder

Kinderförderung am Scheideweg – Die Fraktion DIE LINKE fordert Verbesserung statt Rückbau

Anlässlich der bevorstehenden Beschlussfassung zu den Änderungen der Kenia-Koalition am Kinderfördergesetz (KiFöG), wird die Fraktion DIE LINKE zur kommenden Landtagssitzung nochmals mit zwei Anträgen initiativ. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann, und die kinder- und familienpolitische... Mehr...


18. November 2018 Thomas Lippmann/Henriette Quade/Presseerklärung/Demokratie/Migration und Asyl/Gegen Rechts

Landes-CDU erneut auf Rechtsaußenkurs in der Migrationsfrage

Zum von der Landes-CDU am Wochenende gefassten Beschluss, die Bundesregierung aufzufordern, den UN-Migrationspakt nicht zu unterzeichnen und somit die Forderung rechter Kräfte zu unterstützen, erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „Während die CDU im Bund den UN-Migrationspakt noch... Mehr...


14. November 2018 Swen Knöchel/Kristin Heiß/Presseerklärung/Finanzen/Haushalt

Gegenseitige Erpressungen unter Koalitionären lassen Haushaltsberatungen erneut platzen

Zur erneuten ungeplanten Verschiebung einer Haushaltsberatung für das Jahr 2019 erklären der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel und die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß: „Volle Kassen wecken Begehrlichkeiten. Mit Hilfe sprudelnder Steuereinnahmen will jede Koalitionsfraktion Aufwüchse für ihre Ministerien und Lobbyverbände... Mehr...


14. November 2018 Thomas Lippmann/Eva von Angern/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik/Rechtspolitik

Arrest wegen Schulpflichtverletzungen sofort beenden

Nach dem tragischen Tod einer Schülerin in Halle-Neustadt fordert die Fraktion Die LINKE mit einem Gesetzentwurf zur nächsten Landtagssitzung, ernsthaft und zügig über den Sinn der juristischen Verfolgung von Schulpflichtverletzungen durch Schüler*innen als Ordnungswidrigkeit zu beraten und diese aus dem Schulgesetz zu streichen. Außerdem soll... Mehr...


10. November 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie/Gegen Rechts

Die Saat geht auf - AfD bereitet den Boden für rechte Gewalt

Zu der Vernichtung des als Mahnmal für mehr Menschlichkeit im Rahmen der Weltausstellung in Wittenberg aufgestellten Flüchtlingsbootes in der Pogromnacht vom 09. zum 10. November erklärt der Wittenberger Abgeordnete und Vorsitzende der Landtagsfraktion Thomas Lippmann: „Dieser symbolträchtige Akt gegen ein Mahnmal für mehr Menschlichkeit und... Mehr...


8. November 2018 Thomas Lippmann/Eva von Angern/Monika Hohmann/Presseerklärung/Schulpolitik/Rechtspolitik/Kinder/Jugend/Bildungspolitik

Schulschwänzerei braucht Hilfsangebote, keinen Jugendarrest

In Halle-Neustadt kam es heute zum tragischen Tod einer Schülerin. Gegen die 15-jährige sollte eine Jugendarreststrafe wegen Schulschwänzerei durch die Polizei vollstreckt werden. Die Schülerin flüchtete daraufhin auf den Balkon ihrer Wohnung und stürzte von dort in die Tiefe. Dazu erklären die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern, der... Mehr...


8. November 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

Der Lehrermangel im Land ist hausgemacht

Trotz vieler freier Stellen und ausreichend Bewerbern sind die Schulbehörden weiterhin nicht in der Lage, den Mangel an den Schulen im Lande einzudämmen, geschweige denn zu beseitigen. Das vertraglich gebundene Arbeitsvermögen liegt aktuell beständig unter dem Niveau des Vorjahres, obwohl die Schülerzahlen weiter steigen. Zuletzt konnten auf den... Mehr...


7. November 2018 Guido Henke/Kerstin Eisenreich/Presseerklärung/Landwirtschaft/Forsten/Ernährung

Koalitionsfraktionen sprengen Ausschusssitzung und verhindern ernsthafte Haushaltsberatungen

Zur heutigen Vertagung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten erklären die Ausschussmitglieder Kerstin Eisenreich und Guido Henke: „Die Uneinigkeit der Koalitionsfraktionen zum Landwirtschaftshaushalt führte heute zu einer Vertagung der Haushaltsberatung. Damit blockiert die Regierungskoalition mit wiederholten internen... Mehr...


6. November 2018 Swen Knöchel/Presseerklärung/Finanzen

Pensionsfonds nicht schön reden

Zur heutigen Information des Finanzministers André Schröder über die Entwicklung des Sondervermögens Pensionsfonds erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: "4,29 Prozent Rendite lassen sich nur mit Trickserei darstellen, die im Wirtschaftsleben zu Recht unzulässig ist. Dort gilt, dass nicht realisierte Gewinne nicht ausgewiesen... Mehr...


6. November 2018 Dagmar Zoschke/Presseerklärung/Gesundheit

Die Fraktion DIE LINKE fordert deutlichen Mittelaufwuchs im Gesundheits- und Sozialbereich

Im Zuge der Haushaltsberatungen für das Jahr 2019 fordert die Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration deutliche Mittelaufwüchse im Gesundheits- und Sozialbereich. Dazu erklärt die gesundheits- und behindertenpolitische Sprecherin Dagmar Zoschke: „Wir werden im Ausschuss zum einen die deutliche Aufstockung der... Mehr...


5. November 2018 Kerstin Eisenreich/Swen Knöchel/Presseerklärung/Finanzen/Kommunalpolitik

Straßenausbaubeiträge abschaffen - Fraktion DIE LINKE mit eigenem Gesetzentwurf

In der November-Sitzung des Landtages legt die Fraktion DIE LINKE einen eigenen Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und des Finanzausgleichsgesetzes Sachsen-Anhalts vor, mit dem Ziel, die Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt abzuschaffen. Dazu erklären die Sprecherin für Kommunalabgaben, Kerstin Eisenreich, und der... Mehr...


1. November 2018 Hendrik Lange/Presseerklärung/Umwelt

Sofortiger Einlagerungssstopp für Grube Teutschenthal

Im heutigen Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung fand ein Fachgespräch zur andauernden Geruchsbelästigung in der Grube Teutschenthal statt. Anwesend waren Vertreter der Betreiberfirma GTS Grube Teutschenthal, der „Bürgerinitative gegen eine Giftmüllregion Halle e. V. “, des Landesamtes für Bergwesen und Geologie sowie... Mehr...