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Landtag in einfachen Sprache

Bild: Landtagslogo

Einmal im Monat finden Sie auf unserer Internetseite Artikel in Einfacher Sprache.
Dabei fassen wir die wichtigsten Ereignisse zusammen, die im Landtag passiert sind.

Link zur Landtagsseite

 
Volksinitiative 2017
Volksinitiative für mehr Lehrer in Sachsen-Anhalt

Volksinitiative - Helft uns!

Liebe Eltern und Großeltern, Schülerinnen und Schüler,
liebe Lehrkräfte und Schulleitungen,
liebe Bürgerinnen und Bürger,

wir wollen nach dem Start des neuen Schuljahres einen realistischen Eindruck von der tatsächlichen Situation in unseren Schulen erhalten und diesen möglichst auch in der Öffentlichkeit vermitteln. Damit wollen wir die Behandlung unserer Volksinitiative im Landtag begleiten und unterstützen. Aus dem Bildungsministerium werden die Abgeordneten, die über unser berechtigtes Anliegen entscheiden müssen, keine Informationen zu bestehenden Problemen erhalten. Denn nach Meinung des Bildungsministers wurde und wird ja bereits alles Erforderliche getan, um eine gute und stabile Lehrkräfteversorgung zu gewährleisten. Wir sind uns aber sicher, dass uns und den Menschen im Land nur eine Scheinwelt vorgegaukelt wird. Deshalb gibt es hier die Möglichkeit, aktuelle Erlebnisse und Probleme, die in der Folge des Lehrermangels an Schulen auftreten, an uns zu übermitteln.

Link zur Seite Helft uns


 

Homepage des Abgeordneten Thomas Lippmann (MdL): Fraktionsvorsitzender; Sprecher für Bildungs- und Sportpolitik; Landtagswahlkreis: Landkreis Wittenberg

Aktuell

Willkommen auf meiner Homepage

Liebe Userinnen und User,

auf den folgenden Seiten finden Sie aktuelle Themen und Positionen von mir und meiner Partei sowie Hinweise auf Termine und Veranstaltungen.

Machtkampf in der AfD eskaliert - weniger rechtsextrem wird sie dadurch nicht

Bild: Aussage gegen die AfD

Mit der Ausscheidung von Poggenburg aus der AfD-Fraktion erreicht die von Intrigen und Machtkämpfen geprägte Selbstdemontage der AfD einen neuen Höhepunkt. Sie verliert dadurch Minderheitenrechte wie etwa die eigenständige Einsetzung von Kommissionen und Untersuchungsausschüssen. Eine Entwarnung ist das nicht: Die AfD ist und bleibt eine zentrale Größe im rechtsextremen Spektrum. Und wir die einzige demokratische und ernst zu nehmende Opposition in Sachsen-Anhalt.
Mehr in der Pressemitteilung von Thomas Lippmann: http://
www.dielinke-fraktion-lsa.d
e/nc/politik/presse/detail/zurueck/politik/artikel/machtkampf-in-der-afd-eskaliert-weniger-rechtsextrem-wird-sie-dadurch-nicht/

Ich wünsche Ihnen ein gesundes und friedliches neues Jahr!

Bild: Feuerwerk

Ihr Thomas Lippmann (MdL)

Pressemitteilungen

11. Januar 2019 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie/Gegen Rechts

Machtkampf in der AfD eskaliert - weniger rechtsextrem wird sie dadurch nicht

Nach den Äußerungen der letzten Tage war absehbar, dass André Poggenburg keine Zukunft in der AfD haben wird. Mit weiteren Gleichgesinnten hat er offenbar schon von langer Hand die Gründung einer noch radikaleren Partei vorbereitet und entsprechend jetzt die AfD verlassen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Schon seit... Mehr...

Informationen aus der Landtagsfraktion

Machtkampf in der AfD eskaliert - weniger rechtsextrem wird sie dadurch nicht

Bild: Aussage gegen die AfD

Mit der Ausscheidung von Poggenburg aus der AfD-Fraktion erreicht die von Intrigen und Machtkämpfen geprägte Selbstdemontage der AfD einen neuen Höhepunkt. Sie verliert dadurch Minderheitenrechte wie etwa die eigenständige Einsetzung von Kommissionen und Untersuchungsausschüssen. Eine Entwarnung ist das nicht: Die AfD ist und bleibt eine zentrale Größe im rechtsextremen Spektrum. Und wir die einzige demokratische und ernst zu nehmende Opposition in Sachsen-Anhalt.
Mehr in der Pressemitteilung von Thomas Lippmann: http://
www.dielinke-fraktion-lsa.d
e/nc/politik/presse/detail/zurueck/politik/artikel/machtkampf-in-der-afd-eskaliert-weniger-rechtsextrem-wird-sie-dadurch-nicht/

Wir wünschen euch ein gesundes und friedliches neues Jahr!

Bild: Feuerwerk

Pressemitteilungen

11. Januar 2019 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie/Gegen Rechts

Machtkampf in der AfD eskaliert - weniger rechtsextrem wird sie dadurch nicht

Nach den Äußerungen der letzten Tage war absehbar, dass André Poggenburg keine Zukunft in der AfD haben wird. Mit weiteren Gleichgesinnten hat er offenbar schon von langer Hand die Gründung einer noch radikaleren Partei vorbereitet und entsprechend jetzt die AfD verlassen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Schon seit... Mehr...


4. Januar 2019 Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Demokratie

Organisierte Kriminalität gegen die Demokratie

Zum Hacker-Angriff auf demokratische Politiker Sachsen-Anhalts erklärt der parlamentarische Geschäftsführer Stefan Gebhardt: "Wer immer die Kriminellen sind, die hinter dem Hacker-Angriff auf zahlreiche Politiker Sachsen- Anhalts stehen, eine Absicht ist erkennbar: Demokraten sollen eingeschüchtert werden, die AfD wird verschont. Für... Mehr...

Ein friedliches Weihnachtsfest und ein gesundes neues Jahr 2019

Bild Karl Marx als Weihnachtsmann

Ich wünsche Ihnen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest sowie ein gesundes und friedliches Jahr 2019. Erleben Sie besinnliche Stunden im Kreise der Familie.

Gleichzeitig möchte ich mich bei Ihnen für die gute, konstruktive und kritische Begleitung meiner Tätigkeit bedanken.

Ihr Thomas Lippmann (MdL)

Dezember 2018 - Letzte Sitzungsperiode im Jahr 2018

Zweitägige Landtagssitzung

Bild: ältere Frau für Rentengerechtigkeit

Es gibt heute noch 300.000 Frauen - das sind so viele Einzelschicksale wie Menschen in Frankfurt am Main leben - die in der DDR geschieden worden sind und bis heute keinen Versorgungsausgleich bekommen. Diese Rentenungerechtigkeit bedeutet für sie ein Leben unterhalb der Armutsgrenze.

Unsere rentenpolitische Sprecherin Katja Bahlmann hat deshalb sich im Dezember-Penum dafür stark gemacht, ass ein steuerfinanzierter Ausgleichsfonds zur Entschädigung der betroffenen Frauen eingerichtet wird: "Es geht hier nicht um Almosen. Es geht um die Anerkennung von Lebensleistung, Erziehungsleistung und Entschädigung für erlittenes Unrecht."

Die vollständige Rede finden Sie hier...

Informationen zu weiteren parlamentarischen Initiativen finden Sie hier...

Redebeiträge

Es gilt das gesprochene Wort

18. Dezember 2018 Thomas Lippmann/Reden/Haushalt

Thomas Lippmann zu TOP 3: Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, vor vier Monaten haben wir von den LINKEN noch vor der Einbringung des Haushaltes durch die Landesregierung der Öffentlichkeit unsere Schwerpunkte für die Haushaltsberatungen vorgestellt. Die wichtigen Entwicklungslinien und vordringliche Handlungsfelder für die Ge-staltung des... Mehr...

Pressemitteilungen

21. Dezember 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Soziales

AfD für Abschaffung des Solidaritätszuschlages - Schlag ins Gesicht der ostdeutschen Bevölkerung

Die AfD hat sich über Monate hinweg gemeinsam mit der FDP im Bundestag vehement für die Abschaffung des Solidaritätszuschlages eingesetzt. Letztlich ist sie damit am Verantwortungsbewusstsein der anderen Parteien gescheitert. Zu diesem Vorgehen, mit dem sich die AfD gegen die weitere Unterstützung für den Aufbau Ost wendet, erklärt der... Mehr...


20. Dezember 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik/Soziales

Die Fraktion DIE LINKE unterstützt Bündnis für Schulsozialarbeit

Das mit EU-Fördermitteln über viele Jahre sehr erfolgreich aufgebaute System der Schulsozialarbeit soll auch über das Ende der Förderperiode im Jahr 2020 nachhaltig und flächendeckend in den Schulen des Landes verankert werden. Dafür setzt sich ein breites Aktionsbündnis aus Organisationen der Schüler*innen und Eltern sowie der Beschäftigten und... Mehr...


18. Dezember 2018 Thomas Lippmann/Monika Hohmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik/Soziales

Schulsozialarbeit muss bis mindestens 2022/23 finanziert werden

Seit mehr als zwei Jahren wird auf Initiative der Fraktion Die LINKE im Landtag und im Bildungsausschuss über die bisher ungesicherte Perspektive für das mit EU-Geldern in den letzten zehn Jahren in Sachsen-Anhalt erfolgreich aufgebaute Angebot von Schulsozialarbeit diskutiert und gestritten. Mit Blick auf die heute zu Ende gehenden... Mehr...


13. Dezember 2018 Thomas Lippmann/Swen Knöchel/Kristin Heiß/Finanzen/Haushalt

Haushaltsberatungen 2019 mit einer starken LINKEN Alternative

Anlässlich der bevorstehenden abschließenden Beratungen für den Haushalt 2019 zur kommenden Landtagssitzung erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann, die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß und der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: Die Fraktion DIE LINKE ist in diesen Haushalt mit einem umfangreichen Forderungspaket für... Mehr...


10. Dezember 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik/Hochschulen

Lehrerausbildung hinkt Anforderungen hinterher - Empfehlungen der Experten werden ignoriert

Die Universitäten des Landes bilden weiterhin deutlich zu wenige Lehrkräfte aus und diese z.T. auch weiterhin am Bedarf vorbei. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die LINKE zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen der Expertenkommission zum längerfristigen Lehrkräftebedarf hervor. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und... Mehr...


5. Dezember 2018 Swen Knöchel/Thomas Lippmann/Kristin Heiß/Presseerklärung/Haushalt/Finanzen

Kenia-Koalition lässt Haushaltsberatung platzen

Mit einer schlichten Mitteilung des Ausschussvorsitzenden um 6.56 Uhr am Morgen ließ die Koalition die für heute vorgesehene Schlussberatung des im September von der Landesregierung vorgelegten Haushaltsgesetzes 2019 platzen. Hierzu erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann, die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß und der... Mehr...

Informationen aus der Landtagsfraktion

Wir wünschen euch ein gesundes und friedliches neues Jahr!

Bild: Feuerwerk

Pressemitteilungen

21. Dezember 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Soziales

AfD für Abschaffung des Solidaritätszuschlages - Schlag ins Gesicht der ostdeutschen Bevölkerung

Die AfD hat sich über Monate hinweg gemeinsam mit der FDP im Bundestag vehement für die Abschaffung des Solidaritätszuschlages eingesetzt. Letztlich ist sie damit am Verantwortungsbewusstsein der anderen Parteien gescheitert. Zu diesem Vorgehen, mit dem sich die AfD gegen die weitere Unterstützung für den Aufbau Ost wendet, erklärt der... Mehr...


20. Dezember 2018 Eva von Angern/Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder/Gesundheit/Soziales/Senioren

Katastrophales Zeugnis des UN-Sozialrats: Kampf gegen Kinderarmut und für bessere Pflege muss weitergehen

Laut Medienberichten wirft der UN-Sozialrat Deutschland schwere Defizite bei der Umsetzung der sozialen Menschenrechte vor. Unter anderem werden entwürdigende Lebensbedingungen für ältere Menschen, auch in bestimmten Pflegeheimen, sowie das Problem der Kinderarmut, von der 2,55 Millionen Kinder in Deutschland betroffen sind, aufgeführt. Dazu... Mehr...


20. Dezember 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik/Soziales

Die Fraktion DIE LINKE unterstützt Bündnis für Schulsozialarbeit

Das mit EU-Fördermitteln über viele Jahre sehr erfolgreich aufgebaute System der Schulsozialarbeit soll auch über das Ende der Förderperiode im Jahr 2020 nachhaltig und flächendeckend in den Schulen des Landes verankert werden. Dafür setzt sich ein breites Aktionsbündnis aus Organisationen der Schüler*innen und Eltern sowie der Beschäftigten und... Mehr...


19. Dezember 2018 Katja Bahlmann/Presseerklärung/Senioren

Rentengerechtigkeit für in der DDR geschiedene Frauen nicht weiter auf die lange Bank schieben!

Nach wie vor besteht eine eklatante Rentenungerechtigkeit für in der DDR geschiedene Frauen. Daher hat die Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt im Dezember-Plenum einen Antrag gestellt, der darauf abzielt, hier schnellstmöglich Gerechtigkeit herzustellen.Dazu erklärt Katja Bahlmann, renten-, senioren- und ostpolitische Sprecherin der... Mehr...


19. Dezember 2018 Wulf Gallert/Kristin Heiß/Presseerklärung/Haushalt/Tourismuspolitik/Wirtschaft

Die Aufstockung der institutionellen Förderung für den Landestourismusverband erfolgt ohne Konzept und inhaltliche Begründung

Zur gestrigen Haushaltsentscheidung erklären der tourismuspolitische Sprecher Wulf Gallert und die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß: „Während die Fraktion DIE LINKE die zusätzliche Finanzierung von regionalen Tourismusverbänden in Höhe von insgesamt 300.000 Euro ausdrücklich befürwortet, kritisieren wir die Entscheidung, dem... Mehr...


18. Dezember 2018 Swen Knöchel/Doreen Hildebrandt/Presseerklärung/Arbeitsmarkt/Ausbildung/Gewerkschaften

Ausbildungsvergütung für betrieblich-schulische Gesundheitsberufe fällt in Sachsen-Anhalt aus

Die Gewerkschaft ver.di konnte für die Auszubildenden in den betrieblich-schulischen Gesundheitsberufen eine Einigung über die erstmalige Zahlung von Ausbildungsvergütungen erzielen. Diätassistent*innen, Ergotherapeut*innen, Logopäd*innen, medizinisch-technische Assistent*innen und Physiotherapeut*innen sollen danach erstmals eine... Mehr...


18. Dezember 2018 Thomas Lippmann/Monika Hohmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik/Soziales

Schulsozialarbeit muss bis mindestens 2022/23 finanziert werden

Seit mehr als zwei Jahren wird auf Initiative der Fraktion Die LINKE im Landtag und im Bildungsausschuss über die bisher ungesicherte Perspektive für das mit EU-Geldern in den letzten zehn Jahren in Sachsen-Anhalt erfolgreich aufgebaute Angebot von Schulsozialarbeit diskutiert und gestritten. Mit Blick auf die heute zu Ende gehenden... Mehr...


18. Dezember 2018 Eva von Angern/Presseerklärung/Gleichstellungspolitik

Still ruht der See - Index der Gleichberechtigung in Deutschland stagniert

Laut der aktuellen Studie des Weltwirtschaftsforums herrscht in Deutschland Stillstand beim Thema Gleichberechtigung. Dazu erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin Eva von Angern: „Deutschland rutscht im jährlichen Index des Weltwirtschaftsforums um zwei Plätze auf Rang 14 ab. Bei der ersten Erhebung von 2006 lag die Bundesrepublik... Mehr...


14. Dezember 2018 Presseerklärung/Fraktion

Parlamentarische Initiativen zur 29. Sitzungsperiode des Landtages

Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE in die Landtagssitzung am 18. und 19. Dezember 2018 ein: Antrag: Rentenungerechtigkeit für in der DDR geschiedene Frauen beseitigen (Drs. 7/3710) Der Antrag der Fraktion DIE LINKE zielt darauf ab, die nach wie vor bestehende Rentenungerechtigkeit für in der DDR... Mehr...


13. Dezember 2018 Kerstin Eisenreich/Hendrik Lange/Presseerklärung/Umwelt

Geruchsbelästigung in Teutschenthal ist unerträglich - Behörden müssen nun handeln

Zum heutigen Vor-Ort-Termin der Ausschüsse für Petitionen, Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung sowie Umwelt in Teutschenthal erklären die Abgeordneten und Mitglieder des Umweltausschusses Kerstin Eisenreich und Hendrik Lange: „Der Vor-Ort-Termin in Teutschenthal hat die Beschwerden der Anwohner*innen bestätigt und nochmals eindrücklich... Mehr...


13. Dezember 2018 Thomas Lippmann/Swen Knöchel/Kristin Heiß/Finanzen/Haushalt

Haushaltsberatungen 2019 mit einer starken LINKEN Alternative

Anlässlich der bevorstehenden abschließenden Beratungen für den Haushalt 2019 zur kommenden Landtagssitzung erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann, die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß und der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: Die Fraktion DIE LINKE ist in diesen Haushalt mit einem umfangreichen Forderungspaket für... Mehr...


10. Dezember 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik/Hochschulen

Lehrerausbildung hinkt Anforderungen hinterher - Empfehlungen der Experten werden ignoriert

Die Universitäten des Landes bilden weiterhin deutlich zu wenige Lehrkräfte aus und diese z.T. auch weiterhin am Bedarf vorbei. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die LINKE zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen der Expertenkommission zum längerfristigen Lehrkräftebedarf hervor. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und... Mehr...


7. Dezember 2018 Henriette Quade/Eva von Angern/Presseerklärung/Inneres/Rechtspolitik

Koalition legt sich nicht fest - Beginn der Arbeit der Sonderberater weiter unklar

Im Frühsommer dieses Jahres kündigten CDU, SPD und Grüne vollmundig an, sobald die Generalstaatsanwaltschaft entschieden hat, ob ein weiteres Verfahren im Fall Oury Jalloh geführt wird, sollten Sonderermittler eingesetzt werden. Bereits die Einsetzung verzögerte sich damals immer wieder. Heute nun verschoben CDU, SPD und Grüne erneut den... Mehr...


6. Dezember 2018 Dagmar Zoschke/Presseerklärung/Gesundheit

Hebammenfonds ist wichtiger Schritt zur Entlastung der Hebammen und Entbindungspfleger

Der Finanzausschuss hat in seiner heutigen Sitzung einem Antrag über das Einrichten eines „Hebammenfonds“ zugestimmt, der in Wort und Inhalt gleichlautend auf einen Antrag der Fraktion DIE LINKE zurückgeht. Dazu erklärt Dagmar Zoschke, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt: Mehr...


5. Dezember 2018 Swen Knöchel/Thomas Lippmann/Kristin Heiß/Presseerklärung/Haushalt/Finanzen

Kenia-Koalition lässt Haushaltsberatung platzen

Mit einer schlichten Mitteilung des Ausschussvorsitzenden um 6.56 Uhr am Morgen ließ die Koalition die für heute vorgesehene Schlussberatung des im September von der Landesregierung vorgelegten Haushaltsgesetzes 2019 platzen. Hierzu erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann, die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß und der... Mehr...


4. Dezember 2018 Hendrik Lange/Presseerklärung/Hochschulen

Bewegung im Wissenschaftshaushalt ist kleiner Schritt in die richtige Richtung

Zu den Ergebnissen seiner Kleinen Anfrage „Tariferhöhungen an den Hochschulen in Sachsen-Anhalt“ und zum Änderungsantrag der Koalition zur Bereinigungssitzung erklärt Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt: Mehr...

Ein friedliches Weihnachtsfest und ein gesundes neues Jahr 2019

Bild: Weihnnachtswünsche und Dankeschön an diejenigen die arbeiten müssen

Dezember 2018 - Letzte Sitzungsperiode im Jahr 2018

Zweitägige Landtagssitzung

Bild: ältere Frau für Rentengerechtigkeit

Es gibt heute noch 300.000 Frauen - das sind so viele Einzelschicksale wie Menschen in Frankfurt am Main leben - die in der DDR geschieden worden sind und bis heute keinen Versorgungsausgleich bekommen. Diese Rentenungerechtigkeit bedeutet für sie ein Leben unterhalb der Armutsgrenze.

Unsere rentenpolitische Sprecherin Katja Bahlmann hat deshalb sich im Dezember-Penum dafür stark gemacht, ass ein steuerfinanzierter Ausgleichsfonds zur Entschädigung der betroffenen Frauen eingerichtet wird: "Es geht hier nicht um Almosen. Es geht um die Anerkennung von Lebensleistung, Erziehungsleistung und Entschädigung für erlittenes Unrecht."

Die vollständige Rede finden Sie hier...

Informationen zu weiteren parlamentarischen Initiativen finden Sie hier...

21. Dezember 2018 - UN-Sozialrat - Deutschland-das Land der unsozialen Menschenrechte!

Der UN-Sozialrat bescheinigt Deutschland eine katastrophale Umsetzung der sozialen Menschenrechte.

Bild: spielende Kinder

Der UN-Sozialrat bescheinigt Deutschland eine katastrophale Umsetzung der sozialen Menschenrechte.

2,55 Millionen Kindern und deren Eltern werden durch unnötige Hürden der Zugang zu den ihnen zustehenden Leistungen erschwert. Ob diese Leistungen dann aber auch den grundlegenden Bedarf decken, wird ebenfalls bezweifelt....
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19. Dezember 2018 - Für Rentengerechtigkeit

Rentengerechtigkeit auch für in der DDR geschiedene Frauen

Bild: alte Frau möchte Rentengerechtigkeit

Es gibt heute noch 300.000 Frauen - das sind so viele Einzelschicksale wie Menschen in Frankfurt am Main leben - die in der DDR geschieden worden sind und bis heute keinen Versorgungsausgleich bekommen. Diese Rentenungerechtigkeit bedeutet für sie ein Leben unterhalb der Armutsgrenze. Katja Bahlmann hat's heute im Plenum auf den Punkt gebracht: "Es geht hier nicht um Almosen. Es geht um die Anerkennung von Lebensleistung, Erziehungsleistung und Entschädigung für erlittenes Unrecht."

19. Dezember 2018 - Für eine soziale und solidarische europäische Union

Die soziale Säule zum Herzstück der europäischen Integration machen.

Bild: Soziale und solidarische Integration

"Wir brauchen eine soziale und solidarische Europäische Union als Antwort auf den wachsenden Nationalismus in Europa. Entweder gelingt uns ein radikaler Wechsel mit einer starken sozialen Säule in der EU oder es wird sie bald nicht mehr geben", so Wulf Gallert in seiner Rede in der heutigen Landtagssitzung.

18. Dezember 2018 - HIGHSPEED für Alle!

Flächendeckendes Glasfaseranschluss

Bild: Schnecke auf der Straße

An einem flächendeckenden Glasfaseranschluss führt kein Weg vorbei! Unser netzpolitischer Sprecher Hendrik Lange hat im Landtag das gefordert, was unzählige Internetznutzer*innen in Sachsen-Anhalt sich jeden Tag auf's Neue wünschen.

18. Dezember 2018 - Zeichen gegen HIV un AIDS

Fraktion trägt die roten Schleifen

Bild: Mdl Thomas Lippmann steckt sich die rote Schleife an

Herr Tillschneider poltert von rechtsaußen, ihm könne „die rote Schleife gestohlen bleiben“, weil Menschen mit HIV und AIDS einen "besonderen sexuellen Kick" suchen und ihre Krankheit deshalb selbstverschuldet hätten. Wir tragen jetzt erst recht die Solidaritätsschleife! Je menschenverachtender der rechte Hass, desto wichtiger ist die Solidarität. – mit Thomas Lippmann.

13. Dezember 2018 - Alternativen zum Haushalt 2019

Bild: MdLs: Swen Knöchel, Thomas Lippmann und Kristin Heiß

Unsere FinanzexpertInnen Kristin Heiß und Swen Knoechel und unser Fraktionsvorsitzender Thomas Lippmann haben heute bei einem Pressegespräch erläutert, wie unsere LINKEn Alternativen zum Haushalt 2019 aussehen und welche Forderungen auf unsere Initiative hin Berücksichtigung gefunden haben.
Weitere Infos gibt's hier zum Nachlesen:

http://www.dielinke-fraktion-lsa.de/nc/politik/presse/detail/zurueck/politik/artikel/-9bb83d12c5/

13. Dezember 2018 - Armut ist kein Naturgesetz

Armut ist kein Naturgesetz, sondern im wesentlich politisch verursacht

Bild: Aussage zum Armutsbericht

Paritätischer Armutsbericht 2018

Das Problem ist hausgemacht, die herrschende Politik hat hier auf ganzer Linie versagt.

Die Studie zeigt: Armut ist kein Rand- oder Minderheitenproblem. Sie ist längst in der Mitte unserer Gesellschaft angekommen. Besonders gravierend ist die Kinderarmut. Fast 69.000 Kinder und Jugendliche unter 18 sind in Sachsen-Anhalt arm. Höchste Zeit zum Umsteuern!

Hier können Sie den Armutsbericht 2018 downloaden

10. Dezember 2018 - Maßnahmen gegen Lehrer*innenmangel

Mehr Lehrer*innen ausbilden

Bild: Mehr Leher*innen ausbilden

Der Teufel steckt im Detail. Deshalb sollte die Landesregierung schleunigst auf die Empfehlung der Expertenkommission hören, mehr Studierende für's Lehramtsstudium in den sog. Mangelfächern zulassen und die dafür erforderlichen Finanzmittel dauerhaft zur Verfügung zu stellen.
Mehr Infos in der Pressemitteilung unseres Bildungsexperten Thomas Lippmann: http://
www.dielinke-fraktion-lsa.de/nc/politik/presse/detail/zurueck/politik/artikel/lehrerausbildung-hinkt-anforderungen-hinterher-empfehlungen-der-experten-werden-ignoriert/

7. Dezember 2018 - Hebammenfond wird eingeführt

Na wenn das kein Grund zur Freude ist, Hebammenfond wird eingeführt

Bild: lachendes Baby

Wir haben's geschafft! Gestern hat der Finanzausschuss unsere Forderung, einen Hebammenfonds einzurichten, beschlossen. D.h.: Hebammen und Entbindungspfleger in Sachsen-Anhalt werden bei der Finanzierung des Haftpflichtbeitrages jetzt spürbar entlastet. Absolut notwendig - und angesichts ihrer wertvollen Arbeit auch absolut verdient!
Weitere Infos in der Pressemitteilung unserer Gesundheitsexpertin 
  Dagmar Zoschke: http://www.dielinke-fraktion-lsa.de/nc/politik/presse/detail/zurueck/politik/artikel/hebammenfonds-ist-wichtiger-schritt-zur-entlastung-der-hebammen-und-entbindungspfleger/

6. Dezember 2018 - Alles Gute zum Nikolaus

Bild: Nicolausglückwünsche

In diesem Sinne wünschen wir euch allen einen schönen Nikolaustag.

4. Dezember 2018 - Kinderherzen höher schlagen lassen

Geschenke für die Kinderweihnachtsfeier der Magdeburger Tafel

Bild: Weihnachtsgeschenke der Fraktion für Magdeburger Tafel

Fast 2000 Kinder und Jugendliche sind in Magdeburg auf die Tafel angewiesen. Für sie organisiert die Tafel alljährlich eine Weihnachtsfeier, auf der natürlich auch die Bescherung nicht fehlen darf. Auch wir beteiligen uns an der Aktion und haben fleißig Geschenke besorgt. Denn jede noch so kleine Geste und Spende, die ein Kinderlächeln ermöglicht, ist unschätzbar wertvoll. – mit Eva von Angern, Wulf Gallert, Karsten Köpp, Gritt Kumar, Katja Bahlmann, Kerstin Eisenreich, Kerstin Drzisga, Henriette Quade, Monika Hohmann, Katrin Brademann, Thomas Lippmann und Christina Buchheim.

Pressemitteilungen

21. Dezember 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Soziales

AfD für Abschaffung des Solidaritätszuschlages - Schlag ins Gesicht der ostdeutschen Bevölkerung

Die AfD hat sich über Monate hinweg gemeinsam mit der FDP im Bundestag vehement für die Abschaffung des Solidaritätszuschlages eingesetzt. Letztlich ist sie damit am Verantwortungsbewusstsein der anderen Parteien gescheitert. Zu diesem Vorgehen, mit dem sich die AfD gegen die weitere Unterstützung für den Aufbau Ost wendet, erklärt der... Mehr...


20. Dezember 2018 Eva von Angern/Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder/Gesundheit/Soziales/Senioren

Katastrophales Zeugnis des UN-Sozialrats: Kampf gegen Kinderarmut und für bessere Pflege muss weitergehen

Laut Medienberichten wirft der UN-Sozialrat Deutschland schwere Defizite bei der Umsetzung der sozialen Menschenrechte vor. Unter anderem werden entwürdigende Lebensbedingungen für ältere Menschen, auch in bestimmten Pflegeheimen, sowie das Problem der Kinderarmut, von der 2,55 Millionen Kinder in Deutschland betroffen sind, aufgeführt. Dazu... Mehr...


20. Dezember 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik/Soziales

Die Fraktion DIE LINKE unterstützt Bündnis für Schulsozialarbeit

Das mit EU-Fördermitteln über viele Jahre sehr erfolgreich aufgebaute System der Schulsozialarbeit soll auch über das Ende der Förderperiode im Jahr 2020 nachhaltig und flächendeckend in den Schulen des Landes verankert werden. Dafür setzt sich ein breites Aktionsbündnis aus Organisationen der Schüler*innen und Eltern sowie der Beschäftigten und... Mehr...


19. Dezember 2018 Katja Bahlmann/Presseerklärung/Senioren

Rentengerechtigkeit für in der DDR geschiedene Frauen nicht weiter auf die lange Bank schieben!

Nach wie vor besteht eine eklatante Rentenungerechtigkeit für in der DDR geschiedene Frauen. Daher hat die Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt im Dezember-Plenum einen Antrag gestellt, der darauf abzielt, hier schnellstmöglich Gerechtigkeit herzustellen.Dazu erklärt Katja Bahlmann, renten-, senioren- und ostpolitische Sprecherin der... Mehr...


19. Dezember 2018 Wulf Gallert/Kristin Heiß/Presseerklärung/Haushalt/Tourismuspolitik/Wirtschaft

Die Aufstockung der institutionellen Förderung für den Landestourismusverband erfolgt ohne Konzept und inhaltliche Begründung

Zur gestrigen Haushaltsentscheidung erklären der tourismuspolitische Sprecher Wulf Gallert und die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß: „Während die Fraktion DIE LINKE die zusätzliche Finanzierung von regionalen Tourismusverbänden in Höhe von insgesamt 300.000 Euro ausdrücklich befürwortet, kritisieren wir die Entscheidung, dem... Mehr...


18. Dezember 2018 Swen Knöchel/Doreen Hildebrandt/Presseerklärung/Arbeitsmarkt/Ausbildung/Gewerkschaften

Ausbildungsvergütung für betrieblich-schulische Gesundheitsberufe fällt in Sachsen-Anhalt aus

Die Gewerkschaft ver.di konnte für die Auszubildenden in den betrieblich-schulischen Gesundheitsberufen eine Einigung über die erstmalige Zahlung von Ausbildungsvergütungen erzielen. Diätassistent*innen, Ergotherapeut*innen, Logopäd*innen, medizinisch-technische Assistent*innen und Physiotherapeut*innen sollen danach erstmals eine... Mehr...


18. Dezember 2018 Thomas Lippmann/Monika Hohmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik/Soziales

Schulsozialarbeit muss bis mindestens 2022/23 finanziert werden

Seit mehr als zwei Jahren wird auf Initiative der Fraktion Die LINKE im Landtag und im Bildungsausschuss über die bisher ungesicherte Perspektive für das mit EU-Geldern in den letzten zehn Jahren in Sachsen-Anhalt erfolgreich aufgebaute Angebot von Schulsozialarbeit diskutiert und gestritten. Mit Blick auf die heute zu Ende gehenden... Mehr...


18. Dezember 2018 Eva von Angern/Presseerklärung/Gleichstellungspolitik

Still ruht der See - Index der Gleichberechtigung in Deutschland stagniert

Laut der aktuellen Studie des Weltwirtschaftsforums herrscht in Deutschland Stillstand beim Thema Gleichberechtigung. Dazu erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin Eva von Angern: „Deutschland rutscht im jährlichen Index des Weltwirtschaftsforums um zwei Plätze auf Rang 14 ab. Bei der ersten Erhebung von 2006 lag die Bundesrepublik... Mehr...


14. Dezember 2018 Presseerklärung/Fraktion

Parlamentarische Initiativen zur 29. Sitzungsperiode des Landtages

Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE in die Landtagssitzung am 18. und 19. Dezember 2018 ein: Antrag: Rentenungerechtigkeit für in der DDR geschiedene Frauen beseitigen (Drs. 7/3710) Der Antrag der Fraktion DIE LINKE zielt darauf ab, die nach wie vor bestehende Rentenungerechtigkeit für in der DDR... Mehr...


13. Dezember 2018 Kerstin Eisenreich/Hendrik Lange/Presseerklärung/Umwelt

Geruchsbelästigung in Teutschenthal ist unerträglich - Behörden müssen nun handeln

Zum heutigen Vor-Ort-Termin der Ausschüsse für Petitionen, Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung sowie Umwelt in Teutschenthal erklären die Abgeordneten und Mitglieder des Umweltausschusses Kerstin Eisenreich und Hendrik Lange: „Der Vor-Ort-Termin in Teutschenthal hat die Beschwerden der Anwohner*innen bestätigt und nochmals eindrücklich... Mehr...


13. Dezember 2018 Thomas Lippmann/Swen Knöchel/Kristin Heiß/Finanzen/Haushalt

Haushaltsberatungen 2019 mit einer starken LINKEN Alternative

Anlässlich der bevorstehenden abschließenden Beratungen für den Haushalt 2019 zur kommenden Landtagssitzung erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann, die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß und der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: Die Fraktion DIE LINKE ist in diesen Haushalt mit einem umfangreichen Forderungspaket für... Mehr...


10. Dezember 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik/Hochschulen

Lehrerausbildung hinkt Anforderungen hinterher - Empfehlungen der Experten werden ignoriert

Die Universitäten des Landes bilden weiterhin deutlich zu wenige Lehrkräfte aus und diese z.T. auch weiterhin am Bedarf vorbei. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die LINKE zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen der Expertenkommission zum längerfristigen Lehrkräftebedarf hervor. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und... Mehr...


7. Dezember 2018 Henriette Quade/Eva von Angern/Presseerklärung/Inneres/Rechtspolitik

Koalition legt sich nicht fest - Beginn der Arbeit der Sonderberater weiter unklar

Im Frühsommer dieses Jahres kündigten CDU, SPD und Grüne vollmundig an, sobald die Generalstaatsanwaltschaft entschieden hat, ob ein weiteres Verfahren im Fall Oury Jalloh geführt wird, sollten Sonderermittler eingesetzt werden. Bereits die Einsetzung verzögerte sich damals immer wieder. Heute nun verschoben CDU, SPD und Grüne erneut den... Mehr...


6. Dezember 2018 Dagmar Zoschke/Presseerklärung/Gesundheit

Hebammenfonds ist wichtiger Schritt zur Entlastung der Hebammen und Entbindungspfleger

Der Finanzausschuss hat in seiner heutigen Sitzung einem Antrag über das Einrichten eines „Hebammenfonds“ zugestimmt, der in Wort und Inhalt gleichlautend auf einen Antrag der Fraktion DIE LINKE zurückgeht. Dazu erklärt Dagmar Zoschke, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt: Mehr...


5. Dezember 2018 Swen Knöchel/Thomas Lippmann/Kristin Heiß/Presseerklärung/Haushalt/Finanzen

Kenia-Koalition lässt Haushaltsberatung platzen

Mit einer schlichten Mitteilung des Ausschussvorsitzenden um 6.56 Uhr am Morgen ließ die Koalition die für heute vorgesehene Schlussberatung des im September von der Landesregierung vorgelegten Haushaltsgesetzes 2019 platzen. Hierzu erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann, die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß und der... Mehr...


4. Dezember 2018 Hendrik Lange/Presseerklärung/Hochschulen

Bewegung im Wissenschaftshaushalt ist kleiner Schritt in die richtige Richtung

Zu den Ergebnissen seiner Kleinen Anfrage „Tariferhöhungen an den Hochschulen in Sachsen-Anhalt“ und zum Änderungsantrag der Koalition zur Bereinigungssitzung erklärt Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt: Mehr...